Allgemeine Geschäftsbedingungen (General Terms and Conditions) (Fassung vom 22.02.2007) (PDF-Download)
§1 Geltungsbereich Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Buchlandung Handelsges.m.b.H. (nachfolgend kurz „Buchlandung“ genannt) und jeder Person, Firma oder Gesellschaft, mit der die Buchlandung, insbesondere außerhalb ihrer eigenen Geschäftsräumlichkeiten in Geschäftsbeziehungen tritt (nachfolgend kurz „Besteller“), gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Buchlandung gelten unter Ausschluss jeglicher anderen Geschäftsbedingungen (insbesondere jener des Bestellers), gleichgültig ob mündlich oder schriftlich vereinbart. Allfällige abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die Buchlandung nicht an, es sei denn, die Buchlandung hätte auf die Geltung der eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich und schriftlich verzichtet und der Geltung fremder Allgemeiner Geschäftsbedingungen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
§2 Angebot / Vertragsverhältnis Waren können trotz Anbots auf der Internet-Seite nicht mehr lieferbar sein. Diese Waren kann die Buchlandung möglicherweise auch nicht mehr nachbestellen. Die Buchlandung behält sich ausdrücklich das Recht vor, ihre Angaben vor Annahme der Bestellung ohne Begründung zurückzuziehen oder zu korrigieren. Die Angaben zu Waren auf der Internet-Seite der Buchlandung dienen lediglich als Information und gelten nicht als Verkaufsanbot. Bestellungen, die über die Internet-Seite abgeben werden, gelten als Angebot des Bestellers und zum Zeitpunkt des Eingangs der elektronischen Bestellnachricht als eingegangen. Nach Eingang der Bestellung versendet die Buchlandung eine Bestellbestätigung. Der Besteller erklärt sich auch mit der Zustellung dieser Bestellbestätigung an die E-mail Adresse des Bestellers einverstanden, einer Versendung mit Briefpost bedarf es nicht. Erst wenn die Buchlandung die Ware an den Besteller versendet, kommt ein Vertragsverhältnis (Kaufvertrag) hinsichtlich der abgesendeten Ware zu Stande. Der Versand erfolgt nach Möglichkeit innerhalb von 7 Werktagen. Kann die Buchlandung aber eine Bestellung nicht innerhalb von 30 Tagen ausführen, kommt jedenfalls kein Vertragsverhältnis zustande.
Sollte eine Zahlung des Bestellers vor Zustandekommen eines Vertrages eingehen und kommt ein Vertrag in weiterer Folge nicht zu Stande, so wird dieser Betrag dem Besteller innerhalb von zwei Kalenderwochen auf ein vom Besteller schriftlich vordefiniertes Bank- oder Postkonto gutgeschrieben. Dasselbe gilt für etwaige Differenzbeträge, die aus einer nach Zahlungseingang in Absprache mit dem Besteller veränderten Bestellung entstehen.
§3 Preise Es gelten ausschließlich die in der Bestellbestätigung angegebenen Preise. Bestellungen, die durch unmittelbare Lieferung ohne vorangehende Auftragsbestätigung angenommen werden, führt die Buchlandung grundsätzlich zu den am Bestelltag geltenden Ladenpreisen aus. Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich sämtliche Preisangaben einschließlich der jeweils gesetzlichen Umsatzsteuer, aber zuzüglich Versandkosten (Porto- und Versandspesen, siehe dazu unten unter §5).
§4 Rücktrittsrecht Die Buchlandung räumt dem Besteller eine Rücktrittsfrist von 14 Tagen ein. Die Rücktrittsfrist beginnt mit dem Eingang der Ware beim Besteller zu laufen. Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Waren statt. Hat sich die Ware verschlechtert, ist die Buchlandung berechtigt, ein angemessenes Entgelt für die Benützung und/oder angemessenen Schadenersatz für die Beschädigung einzubehalten. Für Audio- oder Videoaufzeichnungen wie CD´s, DVD´s, etc. sowie für Software besteht kein Rücktrittsrecht, wenn die Ware entsiegelt worden ist. Dasselbe gilt, wenn Teile der Ware fehlen oder der Besteller nicht Verbraucher ist. Die Rückversandkosten trägt in jedem Fall der Besteller. Sollte die Ware „unfrei“ rückgesendet werden, ist die Buchlandung berechtigt, die Rücksendungskosten einzubehalten.
§5 Lieferung, Lieferungskosten und Gefahrübergang Der Versand der Ware erfolgt mit der Post an die vom Besteller angegebene Lieferanschrift. Die Versandkosten richten sich nach den jeweils gültigen Tarifen der Post und gehen zu Lasten des Bestellers. Wichtige Informationen zum Versand sind im Menü "Versandkosten" enthalten. In den Versandkosten sind Spesen für Bearbeitung und Verpackungsmaterial bereits enthalten. Gewünschte Liefertermine werden bestmöglich eingehalten. Ist nicht die komplette Bestellung verfügbar, sind Teillieferungen zulässig.
Mit der Absendung der Ware durch die Buchlandung geht die Gefahr auf den Besteller über. Die Buchlandung haftet nicht für Verluste oder Schäden, die durch verspätete Lieferung bzw. Nichtlieferung entstehen, deren Ursachen außerhalb der Kontrolle der Buchlandung liegen. Die Buchlandung übernimmt keine Haftung für auf dem Postweg entstandene Verzögerungen und für zusätzlich entstandene Kosten aufgrund etwaiger Verzollungen. Mit dem Paketversand ins Ausland füllt die Buchlandung für fast jedes Land eine Zollerklärung aus, die Ausnahmen sind folgende: Deutschland, Niederlande, Frankreich, Belgien, Schweden.
§6 Fälligkeit und Zahlung, Aufrechnungsverbot, Verzug Der Kaufpreis wird umgehend ab Eingang der Bestellbestätigung bei dem Besteller zur vollständigen Vorauszahlung unter Ausschluss von Abzügen oder Gegenverrechnungen fällig. Sämtliche Zahlungen erfolgen in Euro. Bei Bezahlung mit Kreditkarte wird die Kreditkarte vor dem Versand der Ware belastet. Falls die Zahlung nicht innerhalb einer Frist von zwei Kalenderwochen erfolgt, ist die Buchlandung berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen, oder nach Setzung einer angemessenen, mindestens zwei Kalenderwochen umfassenden Nachfrist von der erstatteten Bestellung zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten. Bei Zahlungsverzug hat die Buchlandung neben den gesetzlichen Zinsen weiters Anspruch auf Ersatz aller ihr im Zusammenhang mit Mahnungen, Inkasso, Anfragen und Nachforschungen sowie Rechtsberatung entstehenden Kosten.
Sofern nicht anderweitig schriftlich vereinbart, werden Zahlungen im Verzugsfall mangels ausdrücklicher Widmung durch den Besteller auf die jeweils älteste offen aushaftende Forderung angerechnet und bei einzelnen Forderungen zunächst auf Spesen und Nebenkosten, dann auf Zinsen einschließlich Umsatzsteuer und schließlich auf das Kapital angerechnet.
Der Besteller ist nicht berechtigt, irgendwelche gegen die Buchlandung zustehenden Ansprüche gegen Ansprüche der Buchlandung aufzurechnen, sofern seine Gegenansprüche nicht rechtskräftig festgestellt worden sind (Aufrechnungsverbot).
Weitere Informationen zu den Zahlungsoptionen können dem Menü "Zahlungs-Infos" entnommen werden.
§7 Gewährleistung und Haftung Nach Wahl der Buchlandung verbessert die Buchlandung die Ware oder stellt dem Besteller mangelfreie Ersatzware zur Verfügung. Die Verwendbarkeit bestellter Waren für bestimmte Zwecke des Bestellers ist nicht Vertragsbestandteil. Jede Haftung der Buchlandung, auch für Schadenersatz, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, ist ausgeschlossen. In diesem Sinn sind insbesondere der Ersatz von Folgeschäden, sonstige Schäden und Verluste durch entgangenen Gewinn aus mangelhafter, unterbliebener oder verspäteter Lieferung ausgeschlossen. Die gesetzliche Vermutung der Mangelhaftigkeit der Ware nach § 924 ABGB wird ausgeschlossen, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt. Beim Kauf von Mängelexemplaren (z.B. Bücher mit äußerlichen Mängeln) bestehen keine Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche. Sofern kein Verbrauchergeschäft vorliegt, beträgt die Gewährleistungsfrist 3 Monate.
§8 Datenschutz Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Der Besteller ist mit der Aufnahme seiner Adressdaten in der Kundendatei der Buchlandung einverstanden und erklärt, bis auf Widerruf, mit dem Erhalt von Kundeninformationen einverstanden zu sein. Personenbezogene Daten werden nach den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes in seiner jeweils gültigen Fassung behandelt. Die Daten werden gemäß dem Datenschutzgesetz ausschließlich zur Vertragsabwicklung verwendet und gespeichert und werden nicht an Dritte weitergegeben, außer zur Vertragserfüllung oder Rechtsdurchsetzung notwendig. Zusätzliche Informationen entnehmen Sie bitte dem Menü "Datenschutz/Verschlüsselung".
§9 Eigentumsvorbehalt Ungeachtet der Vorauszahlungspflicht des Bestellers erfolgen Lieferungen durch die Buchlandung ausnahmslos unter dem ausdrücklichen Vorbehalt des Eigentums an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung der Lieferforderung und allen sonstigen Forderungen der Buchlandung gegen den Besteller. Vor vollständiger Bezahlung ist es dem Besteller deshalb untersagt, die Ware zu verpfänden, sicherungsweise zu übereignen oder Dritten sonstige Rechte daran einzuräumen.
§10 Verzicht Ein Versäumnis der Buchlandung in der Ausübung oder Geltendmachung ihrer Rechte gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt nicht als Verzicht auf das jeweilige Recht und kann auch nicht so ausgelegt werden, dass dadurch die spätere Ausübung oder Geltendmachung dieses Rechtes verhindert würde.
§11 Sonstiges Erklärungen im Namen der Buchlandung sind nur dann rechtsverbindlich, wenn sie durch bevollmächtigte Vertreter abgegeben werden. Alle zwischen der Buchlandung und dem Besteller abgeschlossenen Vereinbarungen bedürfen der Schriftlichkeit. Ergänzungen und Zusatzvereinbarungen zu diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart werden.
§12 Gerichtsstand, Anwendbares Recht Gerichtstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung ergebenden Streitigkeiten ist, soweit es sich nicht um Verbrauchergeschäfte handelt, ausschließlich Wien. Erfüllungsort der Buchlandung ist Wien. Für an die Buchlandung zu entrichtende Zahlungen ist ebenfalls der Erfüllungsort Wien. Die Buchlandung ist berechtigt, Klagen gegen den Besteller nach freiem Ermessen auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers anzubringen. Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch.
Es gilt österreichisches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts sind ausgeschlossen und finden keine Anwendung.
